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News



  Die 64. Plenarsitzung des IPR, Sarrbrücken, 05.06.2020

Interregionaler Parlamentarierrat der Großregion (IPR) tagt im Landtag des Saarlandes – Rückkehr zu offenen Grenzen und grenzüberschreitende Task Force Pandemie gefordert


„Ich freue mich, dass wir uns heute erstmals nach den Einschränkungen der Corona-Krise persönlich sehen und miteinander diskutieren können“, erklärte der IPR-Präsi-dent, Landtagspräsident Stephan Toscani, am Freitag (05.06.2020) zu Beginn der Ple-narsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates der Großregion (IPR) im Landtags-gebäude in Saarbrücken.
Aus allen Parlamenten der Großregion waren Präsidenten und Abgeordnete nach Saarbrücken gekommen, um über die Folgen der Corona-Krise für die Großregion zu beraten. Aufgrund der Abstands- und Hygieneregeln waren die Delegationen in redu-zierter Größe präsent; weitere IPR-Mitglieder und zahlreiche Gäste konnten die Bera-tungen in einer Direktübertragung mitverfolgen.
Im Mittelpunkt stand eine Resolution zu den Folgen der Corona-Krise, die der IPR-Präsident, Stephan Toscani, im Namen aller Parlamentspräsidenten der Großregion eingebracht hatte. Die einstimmig verabschiedete Resolution richtet sich an die Regie-rungen der Großregion sowie an die nationalen Regierungen. Stephan Toscani be-tonte, die Pandemie habe den Zusammenhalt in den Grenzregionen auf eine harte Belastungsprobe gestellt: „Wir können aber aus der Krise gestärkt hervorgehen, wenn wir aus den Ereignissen der letzten Wochen die richtigen Konsequenzen ziehen. Der IPR hat mit dieser Resolution deutlich gemacht, dass die Großregion auch in Krisen Handlungsfähigkeit und Solidarität beweisen muss. Konkret schlägt der IPR eine Task Force Pandemie für künftige Krisen vor und fordert den Gipfel der Großregion auf, eine Analyse der Folgen dieser Krise mit Hilfe der Expertenstrukturen der Großregion, wie dem Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSAGR), der Task Force Grenzgänger oder dem „Center for border studies“, vorzunehmen. Außerdem müssen wir schnellstmög-lich zu offenen Grenzen und zur grenzüberschreitenden Mobilität zurückkehren. Das ist eine weitere zentrale Forderung des IPR.“
Des Weiteren berieten die IPR-Mitglieder über die bessere Zusammenarbeit der Hilfs-dienste im Krisenfall, ein neues europäisches Rechtsinstrument zur Vereinfachung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (ecbm), gemeinsame Ausbildung in Wein-bauberufen und die solidarische Landwirtschaft. Die eingebrachten Empfehlungsvor-schläge sind Resultat der politischen Beratungen und Abstimmung in den IPR-Kom-missionen, die auch in der Corona-Krise mit Hilfe von Videokonferenzen ihre Arbeit fortgeführt haben.

Nachricht vom Präsidenten:

https://de-de.facebook.com/StephanToscani/videos/312874996378769/

 



CPI-IPR : 11/06/2020

  63. Plenarsitzung des IPR, 06.12.2019, Saarbrücken

Auf Einladung des IPR-Präsidenten Stephan Toscani sollte am Freitag (06.12.2019) erstmals ein Präsident des Gipfels der Großregion eine Rede zur Lage der Großregion vor den Vertretern der Parlamente der Großregion halten und an der Aussprache teilnehmen. Kurzfristig übernahm Staatssekretär Roland Theis den Part. Theis verwies darauf, dass Grenzregionen trotz der nach wie vorher bestehenden Hindernisse Entwicklungsperspektiven und Chancen haben, die durch intensivere grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit besser zu nutzen sind.
„Die Rede zur Lage der Großregion ist eine Premiere. Ich danke Roland Theis dafür, dass er den saarländischen Gipfelpräsidenten, Ministerpräsident Tobias Hans, vertreten hat. Mir ist es wichtig, die Akteure der Großregion – Gipfel der Exekutiven und Parlament der Großregion (IPR) – noch besser miteinander zu verbinden“, so der Präsident im Interregionalen Parlamentarierrat (IPR), Landtagspräsident Stephan Toscani.
Landtagspräsident Stephan Toscani dankte dem Landtagspräsidenten von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, für seine Initiative, die Erinnerungskultur zu einem Thema des IPR zu machen. „Ich freue mich, wenn es gelingt, künftig die Gedenk- und Erinnerungsarbeit auf der Ebene der Großregion zu vernetzen. Dies ist vor dem Hintergrund von immer weniger Zeitzeugen aus der Zeit der beiden Weltkriege eine zentrale neue Herausforderung. Wir sehen es als wichtiges Ziel, eine gemeinsame Gedenkkultur in der Großregion zu entwickeln und dabei vorhandene Erinnerungsorte als Lernorte für die heutige Demokratie einzubeziehen. Wir haben die Kommission „Schulwesen, Ausbildung, Forschung und Kultur“ beauftragt, einen Vorschlag für eine gemeinsame Gedenkarbeit in der Großregion zu erarbeiten.“
Des Weiteren hat der IPR über die Empfehlungen seiner sechs Fachkommissionen beraten, die sich seit dem zurückliegenden Plenum am 28. Juni 2019 mit zahlreichen Aspekten der Zusammenarbeit beschäftigt haben. Befasst haben sie sich mit solidarischer Landwirtschaft, der Verbesserung der Sicherheitskooperation im quattrolateralen Polizeizentrum Luxemburg (GZPZ), der Flüchtlingsfrage, dem Ausbau der Moselschleusen sowie dem geplanten EU-Rechtsinstrument ecbm für grenzüberschreitende Vorhaben. Vorgestellt wurden erste Ergebnisse der großen interregionalen Flughafenkonferenz des IPR im Oktober d.J., bei der prominente Vertreter der regionalen, nationalen und europäischen Ebene über die Wettbewerbsfähigkeit und Kooperationspotenziale der Flughäfen in der Großregion unter den europäischen Wettbewerbsbedingungen (Flughafenrichtlinie) diskutiert hatten. Positiv zur Kenntnis genommen haben die Parlamentarier, die vom IPR unterstützten Projekte media&me und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe für „Politische Bildung der Großregion“, die unter Schirmherrschaft des IPR im Frühjahr gegründet wurde.
Hintergrund
Auf Vorschlag der Kommissionen beschließt die Plenarversammlung des IPR Empfehlungen, die den Regierungen der Großregion, den Parlamenten der Mitgliedstaaten sowie der europäischen Ebene zur Stellungnahme übermittelt werden. Deren Rückmeldungen gehen in die weitere politische Beratung der Kommissionen ein. Dieses Verfahren ist ein besonderes Merkmal der interregionalen Zusammenarbeit im IPR der Großregion, wie es in anderen Grenzregionen Europas nur ansatzweise zu finden ist. Der IPR leistet damit einen über das übliche Maß der politischen Abstimmung und Meinungsbildung hinausgehenden Beitrag zur europäischen Integration in Grenzräumen.
Der IPR wurde 1986 gegründet und tritt zweimal pro Jahr im Plenum zusammen. Zu seiner 63. Plenarsitzung kam der IPR am 6.12.2019 auf Einladung des saarländischen Präsidenten Stephan Toscani im Landtag des Saarland in Saarbrücken zusammen.
Darüber hinaus hatte der IPR mit seinem Präsidium bereits am 22. November 2019 Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus dem Gebiet der Großregion geführt, darunter auch mit Herrn MdEP Nicolas Schmit, der soeben vom Europäischen Parlament als neuer EU-Kommissar bestätigt wurde, zuständig für "Arbeitsplätze und soziale Fragen".

In wenigen Tagen werden die einzelnen Wortbeiträge im Youtube-Kanal des Landtages (https://bit.ly/37NTvso) zum Abruf bereitgestellt.



CPI-IPR : 11/12/2019

  Ständiger Ausschuss des IPR, Brüssel 22.11.2019

Das Parlament der Großregion erstmals zum Dialog in Brüssel:
Die europäische Dimension der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stärker in den Fokus rücken

 

Der amtierende Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates, der saarländische Landtagspräsident Stephan Toscani, hat das Präsidium der Parlamente der Großregion (IPR) am Freitag (22. 11.2019) erstmals zu einer Sitzung in die EU-Hauptstadt eingeladen. In Gesprächen mit Europaabgeordneten aus der Großregion, darunter auch der designierte luxemburgische EU-Kommissar, Nicolas Schmit, ging es darum, Erwartungen der Großregion an die europäische Ebene zu verdeutlichen. Angesprochen wurden dabei Schwerpunkte der künftigen EU-Politik, die die in Kürze startende EU-Kommission unter der gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen mit dem „Green Deal“ setzen wird.

„Die Parlamente der Großregion vertreten die Interessen von mehr als 11 Millionen Menschen im Herzen Europas. Die Großregion ist eine der am besten integrierten europäischen Grenzregionen, mit beinahe einer Viertel Millionen Grenzgängern. Wir haben daher Erwartungen an die EU-Politik in die europäische Hauptstadt Brüssel getragen. Es ist wichtig, dass die Grenzregionen die Chance erhalten, sich finanziell und strukturell weiter zu entwickeln“, so IPR-Präsident Stephan Toscani.

Im Gespräch mit dem künftigen Kommissar für „Arbeitsplätze und soziale Fragen“, dem luxemburgischen Europaabgeordneten Nicolas Schmit ging es auch um die Beseitigung von Wachstums- und Wettbewerbshemmnissen, die durch die EU-Entsenderichtlinie in vielen Grenzregionen neu entstanden ist. „Es gilt“, so Parlamentspräsident Stephan Toscani, „die Grenzräume als integrierte und erfolgreich kooperierende Wirtschafts- und Arbeitsmarktregionen mit passgenauen Lösungen für rechtliche Probleme besser auszustatten.“

Die Großregion kann dabei umfangreiche Erfahrungen aus dem Aufbau spezifischer und innovativer Instrumente einbringen, die auf Initiative der interregionalen Parlamentarier in den letzten Jahrzehnten geschaffen wurden, wie z.B. die Task Force Grenzgänger.

„Wir erwarten aber auch Bewegung beim Thema neue Instrumente wie dem ecbm (european cross border mechanism), der gemeinsame Projekte unter einer einheitlichen Rechtsform mehrerer EU-Länder zulässt. Ich bin überzeugt, dass die EU-Abgeordneten aus der Großregion dieses Ziel auch auf europäischer Ebene unterstützen,“ so Landtagspräsident Stephan Toscani abschließend.



CPI-IPR : 25/11/2019

  IPR-Konferenz: Die Flughäfen der Grossregion

Der Interregionale Parlamentarierrat (IPR), die Versammlung der Parlamente der Großregion Saarland, Grand Est, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, Wallonie, Föderation Wallonie-Brüssel und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, veranstaltet am Freitag, den 25. Oktober 2019, in Luxemburg eine Konferenz über die Flughäfen der Großregion SaarLorLux.

Hierzu möchte ich Sie im Namen von Frau Isolde Ries, Vize-Präsidentin des Landtages des Saarlandes und Präsidentin der Kommission 3 „Verkehr und Kommunikation“ des IPR, herzlich einladen.

Bei der Konferenz soll den Flughäfen der Großregion zunächst die Möglichkeit gegeben werden, sich kurz vorzustellen.

Anschließend sollen in zwei Panels die Themen

  • EU-Beihilfen für Flughäfen
  • Möglichkeiten einer Zusammenarbeit

mit Vertretern der Flughäfen und Parlamentariern aus der Großregion, mit Vertretern der Europäischen Kommission, den regionalen, nationalen und europäischen Aufsichtsbehörden sowie mit Vertretern des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion diskutiert werden.

Danach soll es eine Abschlussrunde zur Frage „Warum sind unsere Flughäfen für die Region wichtig?“ mit Vertretern der Europäischen Kommission, mit Parlamentariern und Regierungsvertretern aus der Großregion geben.

Moderiert wird die Konferenz von Herr Michael THIESER (Saarländischer Rundfunk).

Das Protokoll zur Konferenz finden Sie unter plus de détails.



CPI-IPR : 25/10/2019


  Der Präsident des IPR

Am 1. Januar 2019 hat Stephan Toscani, Präsident des Landtages des Saarlandes, die Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat für zwei Jahre übernommen.



CPI-IPR : 07/10/2019

  Der Präsident des IPR

Seit dem 1. Januar 2017, übt der Präsident der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg, Herr Mars Di Bartolomeo, die Präsidentschaft des IPR für zwei Jahre aus.



CPI-IPR : 07/10/2019

  IPR-Faltblatt

Das neue Faltblatt des IPR



CPI-IPR : 12/03/2019


  IPR - Faltblatt

Das neue Faltblatt des Interregionalen Parlamentarier-Rates



CPI-IPR : 03/09/2018


  Stellungnahme der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) der Großregion vom 17. Juni 2016



CPI-IPR : 03/04/2017

  Stellungnahme der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) der Großregion vom 17. Juni 2016



CPI-IPR : 03/04/2017

  Stellungnahme der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) der Großregion vom 17. Juni 2016



CPI-IPR : 03/04/2017


  Interregionaler Parlamentarierrat legt auf Initiative von Landtagsvizepräsidentin Isolde Ries Studie zum Rechtsrahmen für Fotografien in der Großregion vor

Um die Arbeit der Journalisten rechtsicher zu machen, hat der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) unter dem Vorsitz von Landtagsvizepräsidentin Isolde Ries ein Gutachten zur Klärung der unterschiedlichen Gesetzeslage in der Großregion in Auftrag gegeben.

Die sogenannte „Panoramafreiheit“ ist eine deutsche Errungenschaft ist, die es so in den anderen Teilen der Großregion nicht gibt. Vielmehr sorgen derzeit völlig unterschiedliche Rechtslagen bei der Aufnahme und Verwertung von Pressefotos in Deutschland, Frankreich, Luxemburg und Belgien für Verwirrung bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen. Es gibt unterschiedliche Fotorechte beim Fotografieren von Landschaften, öffentlichen Plätzen und Denkmälern, Kunstwerken und Wahrzeichen, so dass sich wenige Personen wirklich auskennen.

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) hat im Auftrag des IPR nun eine rechtsvergleichende Studie angefertigt und dabei Lösungen und Best Practice-Beispiele aufgezeigt.

Die Studie wurde am 11.03.2016 im Rahmen einer Sitzung der Kommission für Verkehr und Kommunikation des IPR zusammen mit dem EMR im Landtag des Saarlandes vorgestellt. Sie erscheint in deutscher und französischer Sprache und umfasst insgesamt 436 Seiten.

Die Studie ist in gedruckter Form beim IPR erhältlich. Sie kann auch kostenlos heruntergeladen werden (bei "+ détails").

Das Ziel ist es, allen Journalisten in der Großregion einen Leitfaden an die Hand zu geben, der ihnen ihre Arbeit deutlich erleichtern soll.



CPI-IPR : 21/03/2016


  Mobilitätskonferenz: Neue Wege für eine bessere Lebensqualität in der Großregion - 09.05.2014 Luxemburg

Die Ergebnisse der Konferenz sowie alle diesbezüglichen Dokumente finden Sie unter der Kubrik "Konferenz für Mobilität und Transport in der Großregion" (Kolonne links).



CPI-IPR : 12/09/2014


  Mit neuer Energie in die Zukunft

Konferenz zur Energiepolitik in der Großregion



CPI-IPR : 14/03/2014



Kalender


Freitag, 18. September 2020

Kommission 6 Innere Sicherheit, Katastophenschutz und Rettungsdienste


Freitag, 25. September 2020

Kommission 1 Wirtschaftliche Fragen


Freitag, 2. Oktober 2020

Kommission 3 Verkehr und Kommunikation


Freitag, 9. Oktober 2020

Kommission 5 Schulwesen, Ausbildung, Forschung und Kultur


Donnerstag, 12. November 2020

Kommission 1 Wirtschaftliche Fragen


Freitag, 20. November 2020

Ständiger Ausschuss des IPR


Freitag, 4. Dezember 2020

65. Plenarsitzung des IPR




Freitag, 26. Juni 2020

Kommission 1 Wirtschaftliche Fragen